Carmen Schüle

Katzenstuhlweg 2a

79219 Staufen

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Datenschutz

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Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes schuele-beratung.de zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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AGB

Allgemeine Vertragsbedingungen Schüle-Beratung

zur Verwendung im kaufmännischen Verkehr

• 1. Geltung der Vertragsbedingungen
• 2. Inhalt und Durchführung der Verträge
• 3. Mitwirkungspflichten des Kunden
• 4. Abnahme
• 5. Vergütung
• 6. Reisekosten
• 7. Zahlungen
• 8. Eigentumsvorbehalt
• 9. Gewährleistung, Haftung
• 10. Sonstiges

1.1. Die allgemeinen Vertragsbedingungen von Schüle-Beratung gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

1.2. Die allgemeinen Vertragsbedingungen von Schüle-Beratung gelten
auch dann, wenn Schüle-Beratung trotz entgegenstehender oder
abweichender Vertragsbedingungen des Kunden den Auftrag ohne
ausdrücklichen Widerspruch gegen die Geltung der entgegenstehenden
Vertragsbedingungen ausführt.

2. Inhalt und Durchführung der Verträge (>>> click! zurück)

2.1. Die einzelnen Verträge beschreiben die von Schüle-Beratung zu erbringenden Leistungen und Lieferungen.

2.2. Die Ausführung der von Schüle-Beratung nach dem Einzelvertrag
geschuldeten Leistungen bestimmt Schüle-Beratung, soweit der
Einzelvertrag hierzu keine Regelung enthält. Nachträglich vom Kunden
geäußerte Wünsche wird Schüle-Beratung nach Möglichkeit
berücksichtigen; ein Weisungsrecht des Kunden besteht nicht.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden (>>> click! zurück)

3.1. Soweit die Vertragserfüllung durch Schüle-Beratung eine Mitwirkung des Kunden erfordert, wird der Kunde die erforderliche Mitwirkungsleistung rechtzeitig und kostenlos erbringen.

3.2. Soweit der Kunde Schüle-Beratung Datenträger zur Verfügung stellt, garantiert der Kunde, dass die Datenträger inhaltlich und technisch mängelfrei sind. Sollten Schüle-Beratung aus der Verwendung mangelhafter Datenträger des Kunden Schäden entstehen, verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz dieser Schäden; der Kunde wird Schüle-Beratung insoweit auch von Ansprüchen Dritter freihalten.

4. Abnahme (>>> click! zurück)

4.1. Die Abnahme gilt 30 Tage nach Erbringung der Leistung und Aufforderung zur Abnahme als erfolgt. Schüle-Beratung verpflichtet sich, den Kunden bei Beginn dieser Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen.

4.2. Schüle-Beratung ist berechtigt, die geschuldete Gesamtleistung innerhalb der vereinbarten Leistungsfrist in Teilleistungen zu erbringen. Der Kunde ist zur Abnahme von Teilleistungen verpflichtet. Als Teilleistung sind insbesondere in sich abgeschlossene Phasen der vertraglich geschuldeten Gesamtleistung anzusehen; dazu gehört auch die Vorlage eines schriftlich ausgearbeiteten Konzeptes.

5. Vergütung (>>> click! zurück)

5.1. Alle vereinbarten Vergütungen sind Nettopreise. Mehrwertsteuer wird nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen gesondert berechnet.

5.2. Ist eine Vergütung nach Zeitaufwand vereinbart worden, wird Schüle-Beratung auf Grundlage der Schüle-Beratung Tätigkeitsberichte abrechnen. Die Abrechnung erfolgt monatlich nachträglich.

5.3. Fallen die Tätigkeitsstunden auf Veranlassung des Kunden in die Nachtstunden, Wochenenden oder Feiertage, gelten folgende Zuschläge je betroffene Arbeitsstunde:

• 25% Zuschlag für Arbeitsstunden an Arbeitstagen zwischen 20 und 6 Uhr
• 50% Zuschlag für Arbeitsstunden an Sonnabenden
• 100% Zuschlag für Arbeitsstunden an Sonn- und Feiertagen
• Verhandlung und Umsetzung der Ergebnisse mit Ihren Lieferanten

6. Reisekosten (>>> click! zurück)

6.1. Begriff der Dienstreise
Eine Dienstreise im Sinne dieser Richtlinien liegt vor, wenn ein Mitarbeiter aus dienstlichen Gründen vom Ort seiner regelmäßigen Arbeitsstätte abwesend ist.

6.2. Begriff der Reisezeit
Jede Dienstreise ist auf die kürzeste, unbedingt notwendige Zeit zu beschränken. Die Fahrt zum Reiseziel und zurück ist auf der kürzesten direkten Strecke mit den wirtschaftlichsten Verkehrsmitteln durchzuführen. Bei der Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Verkehrsmittels sind nicht nur die reinen Fahrtkosten, sondern auch die Fahrtzeit und die Mehraufwendungen bzw. Einsparungen an sonstigen Reisekosten zu berücksichtigen.
Als Reisetag gilt der Kalendertag von 00.00 bis 24.00 Uhr. Reisezeit ist Arbeitszeit.

6.3. Begriff der Reisekosten
Als Reisekosten gelten alle Mehraufwendungen, die durch eine Dienstreise unmittelbar verursacht werden. Dazu gehören die Fahrtkosten, der Verpflegungsmehraufwand, die Übernachtungskosten und die nachgewiesenen oder glaubhaft gemachten Nebenkosten (z. B. Beförderung und Aufbewahrung von Gepäck, Flugplatzgebühren und Telefongespräche).

6.4. Reisekosten: EUR 0,50 je gefahrenen Kilometer
Flugkosten (Business Class) und Bahnkosten (1.Klasse) sowie Mietwagen- und Taxikosten werden nach Beleg abgerechnet

Übernachtungen und Spesen werden nach Beleg berechnet

7. Zahlungen (>>> click! zurück)

7.1. Rechnungen sind sofort nach Eingang ohne jegliche Abzüge zur Zahlung fällig.

7.2. Zahlt der Kunde auf eine Mahnung nicht unverzüglich, ist Schüle-Beratung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

7.3. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit Gegenansprüchen zulässig, die unbestritten, von Schüle-Beratung anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

8. Eigentumsvorbehalt (>>> click! zurück)

8.1. Schüle-Beratung behält sich das Eigentum an gelieferter Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und instand zu halten. Bei Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware, bei einem Umzug oder Besitzerwechsel sowie bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, Schüle-Beratung unverzüglich schriftlich zu informieren.

8.2. Eine Verarbeitung oder Umbildung der von Schüle-Beratung gelieferten Ware durch den Kunden erfolgt stets für Schüle-Beratung. Bei Verbindung oder Vermischung der gelieferten Ware erwirbt Schüle-Beratung Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der von Schüle-Beratung gelieferten Ware zu der anderen, verbundenen oder vermischten Sache zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Schüle-Beratung verpflichtet sich, ihr zustehende Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.

9. Gewährleistung, Haftung (>>> click! zurück)

9.1. Soweit die Leistung aus Gründen, die Schüle-Beratung zu vertreten hat, mangelhaft ist, ist Schüle-Beratung nach eigener Wahl nur zur Nachbesserung bzw. zur Ersatzlieferung verpflichtet. Ist Schüle-Beratung zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage oder verzögert sich die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Schüle-Beratung zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung oder Minderung zu verlangen.

9.2. Ist die Nichteinhaltung einer vertraglich vereinbarten Liefer- oder Leistungszeit auf höhere Gewalt oder den Eintritt sonstiger Ereignisse zurückzuführen, die nicht im Verantwortungsbereich von Schüle-Beratung liegen, so sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, die Liefer- oder Leistungsfrist verlängert sich angemessen.

9.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen -, insbesondere eine Haftung für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den Regelungen des folgenden Absatzes 9.4. nichts anderes ergibt.

9.4. Der Haftungsausschluß gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Schüle-Beratung beruht oder wenn der Kunde wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.

9.5. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder sogenannter Kardinalspflichten ist die Haftung von Schüle-Beratung beschränkt auf den Ersatz vertragstypischer und vorhersehbarer Schäden, im Übrigen jedoch nach Maßgabe des vorstehenden Absatz 9.4. ausgeschlossen.

10. Sonstiges (>>> click! zurück)

10.1. Alle Angebote von Schüle-Beratung sind freibleibend.

10.2. Die Abtretung von vertraglichen Ansprüchen des Kunden gegen Schüle ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Schüle-Beratung zulässig.

10.3. Mit Schüle-Beratung geschlossene Verträge unterliegen deutschem Recht; das gilt auch für Verträge mit ausländischen Kunden.

10.4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Staufen im Breisgau.